Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: 01.02.2016)
Präambel
Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars werden Sie Mitglied / Abonnent und erklären sich mit diesen Mitgliedsbedingungen einverstanden.
Die Änderung der Geschäftsbedingungen, zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen, behält sich der Betreiber vor. Sofern sich durch eine Änderung dieser Geschäftsbedingungen die vereinbarte Leistung zu Ihrem Nachteil ändert, werden Ihnen die geänderten Bedingungen per E-Mail zwei Wochen vor ihrer Wirksamkeit zugeschickt. Geht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E-Mail kein Widerspruch von Ihnen ein, gelten die neuen Geschäftsbedingungen als angenommen.
Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail mit den geänderten Geschäftsbedingungen auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der zweiwöchigen Frist gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs steht dem Betreiber das Kündigungsrecht nach § 9 zu.
Die Angebote von Zwinkr sind über unterschiedliche URLs erreichbar, z.B. Zwinkr.de. Die Gesamtheit dieser URLs wird zusammenfassend als "Zwinkr" oder "Website" bezeichnet.
1. Datenschutz und Datennutzung
1.1 Durch die Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit den Regeln zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Zwinkr (Betreiber und dessen Rechtsnachfolger) einverstanden.
1.2 Zwinkr erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website erhoben.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten vom Betreiber und dessen Rechtsnachfolger zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer Form erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.
1.3 Der Nutzer kann jederzeit online nach Anmeldung unter seinem Login, auf seine persönlichen Daten zugreifen und seine Daten ändern. Alternativ ist dies auch durch schriftliche Nachricht an den Betreiber möglich.
1.4 Zwinkr, der Betreiber und dessen Rechtsnachfolger darf die vom Nutzer übermittelten Daten zu Werbe- und Marketingzwecken verwenden und Dritten zur Verfügung stellen.
1.5 Zwinkr sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
1.6 Zwinkr ist berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers oder andere Bezahlsysteme weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung kostenpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
1.7 Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von Zwinkr zugreift, werden die Nutzerdaten anonym mit Hilfe eines so genannten Cookies gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.
1.8 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
1.9 Im Rahmen des Antragsverfahrens erfolgt ein Abgleich Ihrer Bankverbindungs- und Personendaten (Kontonummer, Bankleitzahl sowie Angaben zur Person) gegen den Datenbestand der infoscore Consumer Data GmbH (ICD), Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden.
1.10 Übermittlung personenbezogener Daten zur Bonitätsprüfung
Mit der Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Ihrer Bestellung willigen Sie ein, dass unser Zahlungsabwickler CommDoo GmbH, Bebericher Str. 23, 41063 Mönchengladbach in unserem Auftrag und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen, erforderliche personenbezogene Daten zum Bezug von bonitätsrelevanten Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten sowie erforderliche Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallrisikos auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter der Verwendung von Anschriftendaten (Scoring) an das Unternehmen Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden übermittelt. Erforderliche Daten in diesem Sinne sind Name, Geburtsdatum, Anschrift, Forderungshöhe und Fälligkeit der Forderung. Von dieser Auskunft können wir die Auswahl der angebotenen Bezahlarten abhängig machen.
2 Gültigkeit
2.2 Für alle Vorgänge zwischen Betreiber und nutzender Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Nutzers, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen und/oder in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
2.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer Gültigkeit, selbst wenn bei der Freischaltung kostenpflichtiger Dienste, beispielsweise bei einem Premium-Paket zur Interaktion mit anderen Mitgliedern, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
3 Vertragsabschluss und Laufzeit
3.2 Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
3.3 Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Zwinkr angemeldet hat.
3.4 Der Betreiber hat die Berechtigung, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter Unterlagen zu prüfen und die Daten des Nutzers gegebenenfalls zu entfernen.
3.5 Der Vertrag ist unbefristet und endet mit einer Kündigung nach § 9.
4 Leistungsumfang / Services
4.2 Der Betreiber betreibt eine Website im Internet, über die Nutzer zwecks erotischen Austauschs miteinander in Kontakt treten können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Nutzern (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen interagieren. Diese Website ist ein erotischer Chat-Dienst und dient der Unterhaltung. Physische Termine sind nicht möglich.
4.3 Eine erfolgreiche Interaktion innerhalb der angegebenen Vertragsdauer wird vom Betreiber nicht garantiert. Der Betreiber übernimmt demnach keine Haftung, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
4.4 Zwinkr ist nicht verantwortlich für Profile, die gegen das Gesetz verstossen. Zwinkr verfügt nicht über Mittel, um Profile permanent zu kontrollieren. Bei der Annahme des Übertretens gesetzlicher Grenzen durch einen Nutzer wird Zwinkr direkt informiert. Zwinkr wird daraufhin alle in ihrer Macht stehenden Anstrengungen unternehmen, um ein wiederholtes Vergehen zu vermeiden und wenn nötig entsprechende Äusserungen auf der Website löschen.
4.5 Zwinkr stellt seine Services ausschließlich für private Nutzungszwecke zur Verfügung. Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Nutzer ausschließlich zur Nutzung der Services für private Zwecke.
4.6 Unter keinen Umständen ist Zwinkr haftbar für direkten oder indirekten Schaden, der aus der Nutzung der Website hervorgeht. Dabei entzieht Zwinkr sich aller Haftung in dem Maße, das durch das Gesetz erlaubt ist, ungeachtet der Art und Weise der Handlung, für Handlungen oder Missachtung von anderen Nutzern.. Zwinkr nutzt unter anderem Websites von Drittanbietern, gegen Gebühr oder auch nicht, um Besucher auf andere Websites weiterzuleiten. Diese Drittanbieter, die verantwortlich für die Hyperlinks sind, sind selbst haftbar für den Inhalt ihrer Website und die Art und Weise, worauf diese Drittanbieter die Nutzer mit Hilfe von Hyperlinks auf ihre Webseite weiterleiten.
4.7 Die Nutzung dieser Website und der Dienste, die über diese Website angeboten werden, stehen für jede Person, die mindestens 18 Jahre alt ist, zur Verfügung. Falls Sie das Alter von 18 Jahren noch nicht erreicht haben, Einwände gegen den Inhalt dieser Website haben und/oder der Nutzer dieser angebotenen Website oder Dienste sich in einem geografischen Gebiet befindet, in dem der Zugang zu der Website oder die Nutzung der angebotenen Dienste verboten ist, dann brechen Sie den Besuch dieser Website sofort ab.
5 Leistungsumfang für mobilen Content Versand
5.2 Zwinkr kann Nutzern entgeltlich mobile Mehrwertdienste in Form von Wallpapers (nachfolgend "Inhalte" oder "Leistungen") zur Nutzung auf mobilen Endgeräten anbieten. Zwinkr bietet diese Inhalte zum Einzelabruf an. Beim Einzelabruf ist das Entgelt nur einmal fällig; es entstehen für den Nutzer keine weiteren Zahlungsverpflichtungen.
5.3 Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Zwinkr ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Zwinkr nimmt dieses Angebot an durch die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung.
5.4 Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
5.5 Zwinkr ist um eine schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten Inhalte bemüht. Zwinkr ist beim Versand der Inhalte an den Nutzer jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber angewiesen. Zwinkr kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von Zwinkr übernehmen.
5.6 Eine Nutzung der Dienste von Zwinkr setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar. Bitte beachten Sie, dass Zwinkr aufgrund der herstellerbedingten, unterschiedlichen Softwareversionen für einen Gerätetyp sowie unterschiedlichen Displays der mobilen Endgeräte für die Darstellung der Inhalte in Farbe keine abschließende Gewähr für die Unterstützung des o.g. Dienstes übernehmen kann.
6 Nutzerpflichten und Nutzerverantwortlichkeiten
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an den Services entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Beleidigung, übler Nachrede, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von immateriellen Gütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
6.3 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei den Services angegebenen Informationen und Daten der Wahrheit entsprechen. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Anmeldung bei und Nutzung von Zwinkr keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken gebraucht.
6.4 Der Nutzer hat die Verpflichtung, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Telefon- und Telefaxnummern, Namen, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
6.5 Weiterhin verpflichtet sich jeder Nutzer, Zwinkr nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen über den Service zu verbreiten
- keine pornografischen, jugendgefährdenden, rassistischen, volksverhetzenden oder vergleichbare Inhalte einzubringen oder zu verbreiten
- nicht andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- betrifft dies pornografische, jugendgefährdende, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
- kein Material in das System einzubringen, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
- den Service in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Zwinkr negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zweck dienen und/oder URLs enthalten, zu versenden
- zur Vorbeugung von Mißbrauch in seinen Profildaten einschließlich des Benutzernamens, sowie in allen vom Nutzer versendeten Nachrichten, Gästebuch- oder Pinnwandeinträgen die Nennung von Namen, Adressen, Telefon- oder Telefaxnummern, Messenger-Adressen, URLs und/oder E-Mail-Adressen in jedem Fall zu unterlassen.
6.6 Die Nichtbeachtung der oben genannten Verhaltensverpflichtungen, kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer bei Nichtbeachtung der oben genannten Verhaltensverpflichtungen vom Service auszuschließen.
6.7 Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
7 Preise
7.2 Die Nutzung bestimmter Dienste auf Zwinkr ist kostenpflichtig. Zur Aktivierung der kostenpflichtigen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesen Fällen angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes werden unmittelbar vor der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt.
7.3 Das Recht zur Verwendung unterschiedlicher Preismodelle für verschiedene Nutzergruppen behält sich der Betreiber vor.
7.4 Die Abrechnung kostenpflichtiger Dienste kann durch Einzelabbuchungen (z.B. Coin-Aufladungen) oder mit wiederkehrenden Abbuchungen (z.B. Premium-Paketen) erfolgen. Manche kostenpflichtigen Dienste können auch beide Abrechnungsarten voraussetzen.
7.5 Premium-Pakete: Die Abrechnung erfolgt nach Auswahl eines Tarifs und der Beauftragung durch den Nutzer mittels Abbuchung auf der vom Nutzer angegebenen Zahlform (Belastung des Kontos, Kreditkarte, …) in den vom Nutzer ausgewählten Abbuchungsperioden. In den Premium-Paketen enthaltene Dienste können Limitierungen oder tarifbezogene Beschränkungen enthalten. Derartig limitierte Dienste, die nicht genutzt wurden, können nicht auf nachfolgende Zeiträume übertragen werden.
7.6 Coins: Die Abrechnung erfolgt durch Abbuchung von einem Coin-Guthaben. Es werden je nach Angebot einmalig oder pro Zeiteinheit Coins vom Guthaben abgebucht. Eine Rückabwicklung oder Rücküberweisung von Zahlungen ist ausgeschlossen. Wir weisen zudem darauf hin, dass digitale Güter, wie z.B. Coins, Chatguthaben, Erweiterungen des Nachrichten-Pakets, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind und somit kein Widerrufsrecht besteht.
7.7 Guthaben aus kostenpflichtigen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf nachfolgende Zeiträume übertragen werden. Guthaben können nur in zur Verfügung stehende Zwinkr-Dienstleistungen eingelöst werden.
7.8 Bei einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder der von Zwinkr an die Netzbetreiber zu zahlenden Übermittlungskosten behält sich Zwinkr vor, Preisanpassungen vorzunehmen, die auch bestehende Premium-Pakete betreffen können. Dem Mitglied steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, ein abonniertes Zwinkr-Premium-Paket innerhalb von zwei Wochen schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Die Bestimmungen zum Kündigungsrecht gemäß § 9 bleiben unberührt. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Zwinkr wird das Mitglied per E-Mail oder SMS über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.
8 Zahlungsbedingungen
8.2 Der Nutzer erteilt dem Betreiber mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.
8.3 Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.
8.4 Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug spätestens einen Tag vor dem Fälligkeitstermin.
9 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
9.2 Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sein Profil ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren. Mit der Deaktivierung werden alle Profilinhalte im Mitgliederbereich entfernt und das Profil wird auch über Suchmaschinen nicht mehr aufrufbar sein. Die Dauer bis zum Wirksamwerden der Profildeaktivierung in Suchmaschinenergebnissen hängt von der Aktualisierung der Suchmaschineneinträge ab und kann nicht von Zwinkr beeinflusst werden. Wichtig: Eventuell bestehende Premium-Pakete oder andere kostenpflichtige Dienste auf Zwinkr werden bei einer Profil-Deaktivierung nicht automatisch gekündigt und sind vom Nutzer wie hier angegeben zu kündigen.
9.3 Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung eines kostenpflichtigen Dienstes per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte muss in Schriftform unter Angabe der User-ID, E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, sowie seiner vollständigen Anschrift als unterschriebenes Dokument per E-Mail an [email protected] geschickt werden.
Achtung: Die oben genannte Kündigung per E-Mail ist schneller und ist zu bevorzugen!
Alternativ kann auch per Post an
Online Relations GmbH
Sonnenhof 3
CH-8808 Pfäffikon(SZ)
in Schriftform unter Angabe der User-ID, E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, sowie seiner vollständigen Anschrift als unterschriebenes Dokument gekündigt werden.
9.4 Zwinkr kann den Vertrag und entgeltliche Dienste jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
9.5 Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen.
10 Fehler im Internet-Angebot, Nicht eingelöste Zahlungen
10.2 Soweit das gewünschte Angebot Fehler aufweist (z.B. Nichterreichbarkeit des gesamten oder von Teilen des Angebotes) oder aber die erforderlichen Zugangsdaten aufgrund eines technischen Defektes nicht bekanntgegeben werden können, ist der Nutzer zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Der Nutzer hat den Betreiber über diese Fehler unverzüglich per E-Mail zu informieren.
10.3 Ist es dem Nutzer aus Gründen, die im Bereich des Nutzers liegen, nicht möglich, die Zahlung einzuziehen oder wird die Zahlung vom Nutzer zu Unrecht storniert, so gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. In diesen Fällen wird je Rückbelastung ein Aufwendungsersatz erhoben und der Zugang zum Internet-Angebot gesperrt.
11 Betreiber-Haftung
11.2 Für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte übernimmt der Betreiber keine Verantwortung, sowie er auch keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen übernimmt.
11.3 Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieses Services ergeben.
11.4 Der Betreiber bemüht sich, den ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit und/oder Erreichbarkeit der Services, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Zu einer vorübergehenden Unterbrechung der Services kann es beispielsweise durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten kommen.
11.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Einsicht und/oder Beschaffung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (beispielsweise durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
11.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor, geht aber keine derartige Verpflichtung ein, den Inhalt eines Textes sowie von Nutzern eingesandter Bilder bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn notwendig, zu ändern oder zu entfernen.
11.7 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen, soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
12 Beauftragung Dritter
12.2 Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
13 Widerrufsrecht
13.2 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Online Relations GmbH, Sonnenhof 3, 8808 Pfäffikon, Schweiz, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
13.3 Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
13.4 Muster-Widerrufsformula
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An: Online Relations GmbH, Sonnehof 3, 8808 Pfäffikon, Schweiz, E-Mail [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
14 Salvatorische Klausel
14.2 Sollte eine der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im Ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.
15 Sonstiges
Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien richten sich nach schweizerischem Recht. Beauftragt der Betreiber einen Sub- Unternehmer mit der Ausführung von Leistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Zwinkr gilt für die vertraglichen Beziehungen zu diesem Dienstleister das jeweilige Recht gemäß dem Sitz des Dienstleisters. Die Vertragssprache ist deutsch.